Nutzungsbedingungen

Gültig ab 01.05.2025

1. Geltungsbereich

1.1 Die Smarter Food Concepts GmbH (nachfolgend „SFC“) betreibt unter https://cookbutler.com eine multimediale Food Plattform. Über diese Plattform werden zwei getrennte Internetservices angeboten, und zwar die Mitgliedschaft als Urheber sowie die Mitgliedschaft als Kunde. Auf der Plattform bietet SFC die Inhalte, beispielsweise Fotografien, Rezepte, Texte, Bewegtbildinhalte (nachfolgend „Inhalt(e)“ genannt), den Kunden zur Lizenzierung an. Des Weiteren besteht für die Mitglieder die Möglichkeit, Inhalte einzustellen sowie die Inhalte zu bewerten oder zu kommentieren.

1.2 Mitglieder sind einerseits die Fotografen, Rezeptautoren und sonstige Künstler, die sich in der Rezeptcommunity und/oder Rezeptagentur registrieren (nachfolgend zusammenfassend „Urheber“ genannt), andererseits die Rezept- und Bildeinkäufer oder Partnerunternehmen, die sich in der Rezeptagentur registrieren (nachfolgend „Kunden“ genannt). Urheber und Kunden werden hier zusammen als „Mitglieder“ bezeichnet.

1.3 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die von SFC angebotenen Dienstleistungen von den Mitgliedern in Anspruch genommen werden können.

1.4 Mit der Registrierung bei SFC stimmt das Mitglied diesen Bedingungen ausdrücklich zu. Für die Registrierung ist es erforderlich, dass das Mitglied die folgenden Erklärungen durch Setzen eines Hakens in der Checkbox mit „Ja“ bestätigt.
– für Urheber: „Ich habe die Nutzungsbedingungen und den Urheber-Lizenzvertrag gelesen und akzeptiere sie“
– für Kunden: „Ich habe die Nutzungsbedingungen und den Kunden-Lizenzvertrag gelesen und akzeptiere sie“

1.5 Das Mitglied erkennt damit an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Für alle Mitglieder, die sich auf der SFC-Internetseite registrieren, gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen und Verträge, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.6 SFC ist berechtigt, den Inhalt dieser Bedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von SFC für die Mitglieder zumutbar ist. SFC wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an die vom Mitglied angegebene Adresse unterrichten.

1.7 Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.

1.8 SFC verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

1.9 Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für SFC das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.

1.10 SFC kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein drittes Unternehmen (etwa eine Auslandsgesellschaft oder ein verbundenes Unternehmen) übertragen (Vertragsübernahme). Dem Mitglied steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

1.11. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Mitglieder, werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Werden vom Mitglied diese Bedingungen nicht akzeptiert, darf die Website nicht benutzt werden.

2. Dienstleistungen

2.1. Die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte von den Mitgliedern auf SFC einzustellen sowie die Inhalte zu bewerten oder zu kommentieren.

2.2. Auf der Plattform besteht die Möglichkeit nach Inhalten zu suchen, Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten zu erwerben und die Inhalte herunterzuladen. Die Nutzungsrechte sind in der Kunden-Lizenzvereinbarung geregelt.

2.3 Die Preise der Nutzungsrechte und Mitgliedschaften sind in der Preisübersicht oder über individuelle Verträge geregelt.

3. Registrierung

3.1. Grundsätzlich können Teile des Angebots von SFC genutzt werden, ohne sich registrieren zu müssen.

3.2 Um jedoch SFC selbst Inhalte zur Verwertung zur Verfügung zu stellen oder runterzuladen bzw. aktiv teilnehmen zu können, ist vorab eine Registrierung erforderlich.

3.3 Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber SFC ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die multimediale Plattform ab. SFC behält sich vor, die Registrierung des Mitglieds ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sobald SFC das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen SFC und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die multimediale Plattform zustande.

3.4 Registrierung für Kunden

3.4.1 Zur Registrierung wählt das Mitglied die Art der Mitgliedschaft (Kundenmitgliedschaft), einen Usernamen und ein Passwort und gibt seine persönlichen Daten (Vor- und Nachname, Firma, Anschrift, E-Mail) ein.

3.4.2 Kunden aus dem europäischen Ausland können bei Mitgliedschaft in der Rezeptagentur im Falle einer bestehenden Umsatzsteuerpflicht ihre europäische USt-ID.-Nummer eingeben, um bei Bestellungen eine Rechnung ohne ausgewiesene Umsatzsteuer zu erhalten.

3.5 Registrierung für Urheber

3.5.1 Der Urheber wählt dazu einen Usernamen und ein Passwort und gibt seine persönlichen Daten (Vor- und Nachname, Firma, Anschrift, E-Mail) im Internetformular ein.

3.5.2 Im Anschluss ist ein Zahlungspartner (z.B. PayPal) oder alternative Verifizierungsprozess zu wählen, um die Identität des Urhebers zu verifizieren.

3.5.3 Sobald ein Guthaben ausbezahlt werden soll, ist die Bankverbindung anzugeben sowie die bevorzugte Auszahlungsweise zu wählen (z.B. Bank oder PayPal). Im Falle einer bestehenden Umsatzsteuerpflicht ist zusätzlich die Steuernummer bzw., soweit vorhanden, die USt-Id.-Nummer anzugeben.

3.5.4 Mit Zustandekommen der Vertragsbeziehung können Inhalte für SFC hochgeladen werden. Dabei sind die auf der Seite gekennzeichneten Uploadverfahren und -Richtlinien zu befolgen. Eine Verwertung der Inhalte durch SFC ist jedoch erst möglich nach Zulassung als Mitglied.

3.6 Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.

3.7 Unzulässig sind Usernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen sowie Internetadressen (URLs).

3.8 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Mitglieder oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Personen unter 18 Jahren dürfen nicht teilnehmen.

3.9 Die Mitglieder haben ihre Zugangsdaten, also Usernamen und Passwort, sorgfältig aufzubewahren. Außerdem muss sichergestellt werden, dass diese Daten niemals Dritten zugänglich gemacht werden. SFC übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Bei Verdacht auf Missbrauch dieser Daten ist dies SFC unverzüglich mitzuteilen. SFC wird Mitglieder nie nach ihrem Passwort fragen.

4. Rechteeinräumung

4.1 Die Urheber übertragen SFC die Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten gemäß dem Urheber-Lizenzvertrag.

4.2 SFC überträgt den Kunden Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten gemäß dem Kunden-Lizenzvertrag.

5. Lizenzzahlungen

5.1 Die Bezahlung ist möglich auf verschiedenen Zahlungswegen (z.B. per Überweisung, Bankeinzug, Kreditkarte, Paypal). Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. SFC behält sich das Recht vor, im Einzelfall nicht alle Zahlungsmöglichkeiten zuzulassen.

5.2 Die Transaktionswährung bei Kreditkarten ist Euro.

6. Widerrufsbelehrung

6.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Smarter Food Concepts GmbH, Pestalozzistr. 13, 80469 München, Tel.: +49 (0)89/2000 213-0, E-Mail: [email protected] ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

6.3 Besonderer Hinweis
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu , dass die Smarter Food Concepts GmbH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dem Kunden ist bekannt, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

6.4 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann laden Sie bitte das Muster-Widerrufsformular herunter, füllen Sie es aus und senden Sie es zurück an uns:
Download Muster-Widerrufsformular

7. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

7.1. Die Website oder der SFC Service darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.

7.2 Der von SFC angebotene Service darf nicht genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen.

7.3 Die Nutzung des Services in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienstes von SFC für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist ebenfalls untersagt. Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von SFC oder die Websites der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.

7.4. Es ist verboten, Inhalte bzw. Beiträge der folgenden Art auf SFC zu veröffentlichen:

– Jede Nennung von Kundendaten (Name, Firma, Internetseite etc. der Kunden).
– Beleidigende Inhalte jeglicher Art.
– Namentliche Diskriminierung oder Diffamierung (persönliche Beleidigung) von Usern (oder deren Inhalte), SFC oder deren Partner.
– Rufschädigende oder verleumderische Beitrage gegenüber anderen Mitgliedern, SFC oder deren Partner.
– Öffentliche Aufforderung zur Löschung von Inhalten, Kommentaren oder Mitgliedern.
– Zitate aus privaten Emails/Nachrichten von anderen Mitgliedern, SFC oder deren Partner (=Verletzung des Postgeheimnisses).
– Werbung für konkurrierende Internetseiten (etwa Rezeptagenturen und/oder Communities)
– Werbung für eigene Bilder, Rezepte bzw. Aufforderung zur guten Bewertung
– Verfolgung kommerzieller Interessen, politischer oder weltanschaulicher Zielsetzungen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen, sowie Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

7.5 Im Rahmen der Kommunikationsmittel (z.B. Nachrichten, Email) ist zusätzlich verboten:

– Spam, dazu zählen v.a. alle Nachrichten, von denen man ausgehen kann, dass der Empfänger diese nicht erwünscht

7.6 Die Community-Regeln sind stets einzuhalten.

7.7 SFC ist berechtigt, Inhalte, Einträge und andere Informationen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu modifizieren, zu sperren oder zu entfernen. Die Mitglieder haben gegenüber SFC keinen Anspruch auf Einstellung oder Verwertung der Inhalte, Einträge oder sonstige Informationen, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte, Einträge oder sonstige Informationen.

7.8. Es ist insbesondere ausdrücklich untersagt,
7.8.1. Robots, Spider, Skripte, Dienste, Software oder andere manuelle oder automatische Tools oder Prozesse zu verwenden, die den Zweck haben, die Inhalte, Daten oder Informationen aus der Website durch Data Mining oder anderweitig zu extrahieren.
7.8.2. die Inhalte, Daten oder Informationen der Website mithilfe automatisierter Programme zu nutzen oder auszulesen;
7.8.3. den oder die Inhalte der Website, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, das Training von Systemen für maschinelles Lernen oder künstliche Intelligenz (KI), für die Entwicklung von Softwareprogrammen zu verwenden.
7.8.4. Programme, Software oder manuelle oder automatische Tools oder Prozesse zu nutzen, die darauf ausgelegt sind, Beschränkungen, Bedingungen oder technische Maßnahmen zu umgehen, die den Zugriff auf die Website und Ihre Inhalte managen oder steuern, einschließlich der Außerkraftsetzung von Sicherheitsfunktionen oder der Ausschaltung oder Umgehung jeglichen Zugriffskontrollen oder Nutzungsbeschränkungen der Website;
7.9 Im Falle von Verstößen hat SFC das Recht, den gesamten Account oder nur Teile daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Account erneut zu registrieren oder die Plattform in sonstiger Weise zu nutzen. SFC behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.

8. Dauer der Nutzungsberechtigung

8.1 Die Vertragsdauer zwischen SFC und dem Kunden ist unbefristet. Sie kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch den Kunden oder SFC beendet werden.

8.2 Die Vertragsdauer zwischen SFC und dem Urheber ist unbefristet. Beide Parteien können den Vertrag hinsichtlich der gesamten Inhalte oder hinsichtlich einzelner Inhalte mit einer Frist von 6 Monaten zum jeweiligen Monatsende kündigen. Der Urheber kann die Mitgliedschaft nur in Verbindung mit dem Urheber-Lizenzvertrag beenden.

8.3. Für die Kündigung ist eine schriftliche Nachricht gemäß Ziffer 8.2. notwendig.

8.4 Sonderkündigungsrecht: SFC ist zudem jederzeit berechtigt, die Plattform, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Mitgliedes.

9. Kontakt

9.1 Mitglieder erreichen SFC über das E-Mail-Kontaktformular. Das Internet ist jedoch kein absolut sicheres Medium und es besteht immer die Möglichkeit, dass Nachrichten verloren gehen oder abgefangen bzw. verändert werden. SFC übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Mitteilungen, die an die Website versandt werden oder von dieser ausgehen.

9.2 In Bezug auf alle Informationen, die über die Website oder per E-Mail mitgeteilt werden, erklären sich das Mitglied mit folgenden Bedingungen einverstanden:

– es bestehen seitens SFC keinerlei Verpflichtungen solche Informationen betreffend;
– die Informationen gelten als nicht vertraulich;

Rechtsverbindlich sind allein schriftliche Mitteilungen (Telefax genügt) an SFC.

10. Datenbankrecht

Die auf SFC abrufbaren Inhalte und Beiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von SFC in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.

11. Haftung

11.1 SFC übernimmt vorbehaltlich der Ziffern 11.9 und 11.10 keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Internetseite oder die direkte oder indirekte Verwendung der Inhalte entstehen.

11.2 Es besteht kein Anspruch auf den Betrieb, die ständige Verfügbarkeit und die fehlerfreie Funktion der Internetseiten oder Services.

11.3 Die Informationsinhalte dieser Website werden von SFC in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Dennoch kann SFC keinerlei Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Informationen auf der Website übernehmen.

11.4 SFC kann die Informationen, Service-Leistungen und/oder Quellen, die auf der Website genannt sind, jederzeit ändern, ergänzen oder löschen und behält sich vor, solche Änderungen auch ohne vorherige Benachrichtigung früherer, gegenwärtiger oder künftiger Besucher vorzunehmen.

11.5 Die Website enthält Links zu anderen Websites, die jedoch ausschließlich der Information dienen. Sofern solche Links vorhanden sind, bedeutet dies nicht, dass deren Inhalte von SFC überwacht oder gebilligt werden. SFC übernimmt keinerlei Verantwortung für solche Websites und ist weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar, die durch oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Informationen, Inhalten, Waren oder Dienstleistungen bzw. im Vertrauen auf solche entstanden sind oder geltend gemacht werden, welche auf oder über die Websites Dritter oder per Link angegebener Quellen erhältlich sind.

11.6 Bei technischen Schwierigkeiten mit dem Internet kann es dazu kommen, dass durch die Internetsoftware oder aufgrund von Übertragungsproblemen die Informationen auf der Website ungenau oder unvollständig übermittelt bzw. wiedergegeben werden. Die Haftung dafür, sowie für übermittelte Computerviren und andere schädigende Programme wird vorbehaltlich der Ziffern 11.9. und 11.10 ausgeschlossen.

11.7 SFC übernimmt keine Haftung, die sich aus einer vertragswidrigen Verwendung der eingestellten Inhalte durch den Kunden ergeben sollte.

11.8 SFC ist bemüht, alle Mitglieder mit branchenüblicher Sorgfalt zu schützen. Vorbehaltlich der Ziffern 11.9 und 11.10 kann SFC in keinem Fall für Schäden belangt werden, die durch Datenspionage, Hackerangriffe, fehlerhafte Hard- oder Software oder höhere Gewalt entstehen.

11.9 Die Haftung von SFC, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet SFC für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.

11.10 Die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten) wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

12.2 Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts.

12.3 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.